Gerichtshof der Europäischen Union

Der Gericht­shof der Europäis­chen Union (EuGH) ist das höch­ste rechtliche Organ der EU und hat seinen Sitz in Lux­em­burg. Seine Haup­tauf­gabe beste­ht darin, die Ein­hal­tung des EU-Rechts in den Mit­glied­staat­en zu überwachen und sicherzustellen, dass die EU-Geset­zge­bung in allen Mit­glied­staat­en ein­heitlich aus­gelegt und angewen­det wird.
Der EuGH beste­ht aus zwei Gericht­en: dem Gericht­shof und dem Gericht. Sie behan­deln Fälle, die von Einzelper­so­n­en, Unternehmen oder Organ­i­sa­tio­nen sowie von EU-Insti­tu­tio­nen und Regierun­gen der Mit­glied­staat­en ein­gere­icht wer­den. Die Entschei­dun­gen des EuGH sind bindend und kön­nen erhe­bliche Auswirkun­gen auf die Geset­zge­bung und Poli­tik der EU und ihrer Mit­glied­staat­en haben.
Der EuGH spielt eine entschei­dende Rolle bei der Entwick­lung des EU-Rechts und hat in vie­len Bere­ichen, ein­schließlich Wet­tbe­werb­srecht, Diskri­m­inierungsver­bot, Freizügigkeit von Arbeit­nehmern und Daten­schutz, weg­weisende Urteile gefällt.


  • Europäischer Gerichtshof fordert System zur Messung der täglichen Arbeitszeit

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    Europäischer Gerichtshof fordert System zur Messung der täglichen Arbeitszeit

    In einem Urteil vom 14. Mai 2019 hat der Europäis­che Gericht­shof entsch­ieden, dass die Mit­glied­staat­en die Arbeit­ge­ber verpflicht­en müssen, ein Sys­tem einzuricht­en, mit dem die tägliche Arbeit­szeit gemessen wer­den kann. Dieses Urteil erg­ing in Reak­tion auf eine Klage der spanis­chen Gew­erkschaft Fed­eración de Ser­vi­cios de Comi­siones Obr­eras (CCOO) gegen die Deutsche Bank SAE. Die CCOO…