Kündigungsfrist

Die Kündi­gungs­frist ist der Zeitraum, den eine Ver­tragspartei ein­hal­ten muss, um eine frist­gerechte Kündi­gung zu ermöglichen. Inner­halb dieser Frist kann ein Ver­trag gekündigt wer­den, ohne dass weit­ere rechtliche Kon­se­quen­zen oder Ver­tragsstrafen entste­hen. Die Kündi­gungs­frist kann je nach Ver­trag und Geset­zge­bung unter­schiedlich lang sein und ist oft im Ver­trag­s­text oder in den rechtlichen Bes­tim­mungen fest­gelegt. Sie dient dazu, den Ver­tragsparteien aus­re­ichend Zeit zu geben, um alter­na­tive Lösun­gen zu find­en oder sich auf das Ende der Ver­trags­beziehung vorzubereiten.


  • Schutz der Arbeitnehmerrechte: Urteil des Bundesarbeitsgerichts zu Vermittlungsprovisionen

    /

    Schutz der Arbeitnehmerrechte: Urteil des Bundesarbeitsgerichts zu Vermittlungsprovisionen

    Das Bun­de­sar­beits­gericht in Deutsch­land hat ein wichtiges Urteil gefällt, das erhe­bliche Auswirkun­gen auf die Arbeit­srechte hat. In einem Fall, der am 20. Juni 2023 entsch­ieden wurde, stellte das Gericht fest, dass eine arbeitsver­tragliche Regelung, die den Arbeit­nehmer zur Erstat­tung ein­er Ver­mit­tlung­spro­vi­sion verpflichtet, unwirk­sam ist. Dieses Urteil hat weitre­ichende Imp­lika­tio­nen für Arbeit­nehmer und Arbeit­ge­ber gle­icher­maßen und…