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Kündigungsfrist

Die Kün­di­gungs­frist ist der Zeit­raum, den eine Ver­trags­par­tei ein­hal­ten muss, um eine frist­ge­rech­te Kün­di­gung zu ermög­li­chen. Inner­halb die­ser Frist kann ein Ver­trag gekün­digt wer­den, ohne dass wei­te­re recht­li­che Kon­se­quen­zen oder Ver­trags­stra­fen ent­ste­hen. Die Kün­di­gungs­frist kann je nach Ver­trag und Gesetz­ge­bung unter­schied­lich lang sein und ist oft im Ver­trags­text oder in den recht­li­chen Bestim­mun­gen fest­ge­legt. Sie dient dazu, den Ver­trags­par­tei­en aus­rei­chend Zeit zu geben, um alter­na­ti­ve Lösun­gen zu fin­den oder sich auf das Ende der Ver­trags­be­zie­hung vor­zu­be­rei­ten.

  • Schutz der Arbeitnehmerrechte: Urteil des Bundesarbeitsgerichts zu Vermittlungsprovisionen

    Redaktion

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    Schutz der Arbeitnehmerrechte: Urteil des Bundesarbeitsgerichts zu Vermittlungsprovisionen

    Das Bun­des­ar­beits­ge­richt in Deutsch­land hat ein wich­ti­ges Urteil gefällt, das erheb­li­che Aus­wir­kun­gen auf die Arbeits­rech­te hat. In einem Fall, der am 20. Juni 2023 ent­schie­den wur­de, stell­te das Gericht fest, dass eine arbeits­ver­trag­li­che Rege­lung, die den Arbeit­neh­mer zur Erstat­tung einer Ver­mitt­lungs­pro­vi­si­on ver­pflich­tet, unwirk­sam ist. Die­ses Urteil hat weit­rei­chen­de Impli­ka­tio­nen für Arbeit­neh­mer und Arbeit­ge­ber glei­cher­ma­ßen und…